Grenzüberschreitende Verbringung von Abfällen

 

Allgemeine Information

Datum: 24.11.2005
Ort: (A) Wien, Steiermark
Adresse: ARS Seminarzentrum, Schallautzerstr. 2-4, (A) Wien

Termine:
24. November 2005
30. November 2006

Vortragende:
Mag. Gernot Lorenz, BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
Dipl.-Ing. Walter Pirstinger, Amts-SV – Grenzüberschreitende Verbringung v. Abfällen

Inhalt:
Im Bereich der grenzüberschreitenden Abfallverbringung gibt es zahlreiche Neuerungen. Zum Beispiel: Die Abfallverbringungsverordnung „neu“. Im Laufe dieses Jahres tritt die neue AbfVVO in Kraft. Es gibt Änderungen im Bereich der Verfahren, Einwände, Abfalllisten und Auswirkungen auf die Durchführung einer Notifizierung werden dargestellt. Die AbfallverzeichnisVO ist seit 1.1.2004 in Kraft. Das einheitliche Abfallverzeichnis, die Festlegung gefährlicher Abfälle, die Zuordnungskriterien und die Umstellung auf den Europäischen Abfallkatalog (EAK) mit 1.1.2005 brachte zahlreiche Neuerungen. Die Übergangsbestimmungen für die neuen Mitgliedstaaten (Wer – wann – was?) sind zu kennen. Die Abgrenzung Verwertung – Beseitigung von Abfällen im Notifizierungsverfahren wird praxisnah erläutert. Schließlich wird auch die praktische Durchführung von Notifizierungsverfahren (relevante Unterlagen, Sicherheitsleistung, Vertrag) behandelt. Den Überblick zur gesamten Materie aus verwaltungsrechtlicher Sicht und aus der Warte des technischen Sachverständigen erhalten Sie bei diesem Seminar.

Verwaltungsrechtliche Fragen von grenzüberschreitenden Abfallverbringungen
– Abfalleigenschaft gem. dem Abfallwirtschaftsgesetz 02
– Abfalleigenschaft gem. den Bestimmungen d. EG-Richtlinie über Abfälle bzw. d. EG-VerbringungsV
– Zuordnung v. Abfällen gem. der EG-VerbringungsV dem EAK, Ausstufung von gefährlichen Abfällen
– Feststellungsbescheide
– Änderungen durch die EG-VerbringungsV neu: Verfahren, Einwände
– Grenzüberschreitende Verbringung von Abfällen innerhalb der EU (zur Verwertung, Beseitigung)
– Ausfuhr von Abfällen in Drittstaaten
– Einfuhr von Abfällen in die EU / Exportbann
– Übergangsbest. f. die neuen Mitgliedstaaten
– Basler Übereinkommen, OECD-Ratsbeschluss
– illegale Verbringungen / Judikatur des EuGH
– Prakt. Durchführung v. Notifizierungsverfahren
– Verwaltungsübertretungen, strafrechtl. Best.

Grenzüberschreitende Verbringung von Abfällen aus der Warte des techn. Amtssachverständigen
– Einstufung und Zuordnung von Abfällen zu nationalen und internationalen Abfallcodes
– Überprüfung der techn. Voraussetzungen v. Abfallanlagen zur Behandlung/Entsorgung von Abfällen
– Überprüfung u. Festsetzen v. Sicherheitsleistungen
– Plausibilitätsprüfung von Feststellungsbescheiden betreffende Abfalleigenschaften
– Ausstufung v. gefährlichen Abfällen a. techn. Sicht
– Diskussion Einzelbeispiele


Veranstalter

ARS – Akademie fuer Recht & Steuern
Seminar und Kongress VeranstaltungsGmbH
Schallautzerstrasse 4/4
1010 Wien

Tel: 01/713 80 24-26
Fax: 01/713 80 24-14

 
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