Klimaschutz in Österreich: endlich verbindlich

20. Juni 2011

 

Nach jahrelangen harten Verhandlungen ist das Klimaschutzgesetz im Ministerrat beschlossen worden und somit Realität


 

„Nach jahrelangen zähen Verhandlungen wurde das Klimaschutzgesetz, neben dem Ökostromgesetz, heute Realität. Mit diesem Gesetz betreten wir heute Neuland und sind Vorreiter in Europa. Erstmals ist es gelungen, eine verpflichtende Zusammenarbeit aller Verantwortlichen zu erwirken. Somit wird der Klimaschutz in Österreich endlich verbindlich“, so Umweltminister Berlakovich.

Die wesentlichen Inhalte des Klimaschutzgesetzes sind, dass je Sektor Emissionshöchstmengen festgelegt und Rechte und Pflichten in verbindlicher Form für alle Ebenen festgeschrieben wurden. Verhandlungen zur Erarbeitung von Maßnahmen, sowie über die Aufteilung der Kosten bei allfälligem Nicht-Erreichen der vereinbarten Ziele wurden festgelegt und die ein Nationales Klimaschutzkomitee und ein Nationaler Klimaschutzbeirat errichtet, um die Klimaschutzpolitik in Österreich in Zukunft besser koordinieren und effektiv Maßnahmen setzen zu können

Bund und Länder sind im Boot, aber es kommt zu keiner Kompetenzverschiebung zwischen Bund und Ländern. „Jeder kann und wird in Zukunft verstärkt Klimaschutz in seinem Bereich betreiben. Mit dem heute im Ministerrat beschlossenen Klimaschutzgesetz schaffen wir Lebensqualität für Morgen“, betont der Umweltminister.

 

Quelle: oekonews.at

Zum Originaltext HIER.

 

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